Bloß keine neue GROKO !

Wer nicht nur vordergründig die derzeitigen Geburtswehen einer neuen Regierung betrachtet, der wird feststellen, dass bei beiden konservativen Parteien die Panik auszubrechen beginnt.

So versucht man mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln, die Öffentlichkeit und die Medien zu beeinflussen, um die SPD als Buhmann der Nation darzustellen, wenn die Abstimmung am Sonntag zuungunsten der Wünsche Merkels, ausfällt.

Hinzu kommt noch ein weiterer Punkt; nämlich der, dass bei der SPD der Nachwuchs, die „Jungsozialisten“, ohne die Ochsentour über die Hinterbänke, sich zu gestandenen Genossinnen und Genossen, hervorgetan haben unter der Führung einer möglicherweise neuen Lichtgestalt, die es seit Schuhmacher und Brandt, nicht mehr gegeben hatte. Da kommt ein junger Mann daher, der ohne Manuscript frei redend, den Reportern auf einer Pressekonferenz, Rede und Antwort steht. Der, im Gegensatz zu den „etablierten“ Abgeordneten stotterfrei die Fragen beantwortet und dabei auch durchblicken lässt, genau zu wissen wovon er spricht, nicht vom Thema abschweift und keine langatmigen Worthülsen vorträgt, die auch keinerlei Bezug mehr zu den Fragen haben. Ein Mann, der mehr von der digitalen Welt versteht, als solche, die auch heute noch die Datenautobahnen dem Verkehrsministerium zuordnen. Solch ein Mann könne doch sehr unbequem werden!-

Bei einer Minderheitsregierung zeigt sich die Qualität einer Politik, die nicht mehr nur von Abnicken von Gesetzesvorlagen, oder „weiter so“, besteht. Hier müssen Mehrheiten gesucht werden durch qualitatives Arbeiten und ohne übermäßige Beeinflussung durch Lobbyismus der Industrie. Hier schaut die Opposition nicht nur zu, sondern hat ein Mitspracherecht und könnte auch gleichzeitig der AfD zukünftig den sogenannten „Wind aus den Segeln nehmen“!

Zu den Befürchtungen der CDU und CSU vor einer solchen Regierungsform trägt möglicherweise auch der Seitenblick zu den übrigen jungen Staatsoberhäuptern einiger Nachbarländer bei und wohl auch, dass die hierzulande schon vielzulange Herrschenden einer Menge Pfründe verlustig gehen.

Notabene: Heute bekommt keiner mehr einen Doktortitel, wenn er einen einfachen Aufsatz über die Historie einer Nachkriegspartei, als Dissertation, präsentiert.

Geben wir endlich den jungen Wilden eine Chance. Schlechter als bisher können die es auch nicht machen und in vier Jahren gibt es wieder neue Wahlen!

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Lasst uns trauern . . . aber ohne politischen Weihrauch!

Ist es Ihnen nicht auch aufgefallen, dass der Auftritt der Politik, zum Jahrestag des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt, gewisse Parallelen zum Zeitversatz eines Kommentars der Queen, nach dem Unfallltod der Prinzessin Diana aufwies? Auch war die öffentliche Rede Merkels, vermutlich durch das Fehlen des üblichen „Spickzettels“, nur eine mühselig vorgetragene Aussage.

Aber in der Selbstkritik hat unsere Kanzlerin eine ganze Menge gemeinsam mit Herrn Trump; denn immer wieder enden beide mit dem Anspruch, den Wilhelm Busch schon in seinem Gedicht zur Selbstkritik anklingen ließ, nämlich „ So kommt es dann zuletzt heraus, dass ich ein ganz famoses Haus.“

Auch unsere „Queen“ hat sich lange Zeit gelassen zur Kondolation den Betroffenen gegenüber. So kommt man mehr zu der Ansicht, hier war man nur zum Punkte sammeln unterwegs.-

So widerwärtig dieser Anschlag war, haben die Betroffenen etwas Besseres verdient, als eine Ansammlung sich selbst schulterklopfender und vor Kameras posierender Politikklientel. Ich denke,einer der Hinterbliebenen hätte einen Nachruf machen sollen und so wären diese unter sich geblieben und das Publikum hätte seine  Anteilnahme später zeigen können.

Wir Bürger wissen doch aus allen Regierungszeiten jedweder Couleur, dass das Gerangel um Entschädigungen sich über Jahre hinwegzieht und mit allen Mitteln versucht werden wird, die Dinge aus Blickpunkt zu nehmen, um sie dann im Nirwana verschwinden zu lassen. Ich denke dabei an die Millionen Steuergelder und mehr oder weniger “Spendengelder” der einstigen Nutzniesser,  für die erlittenen Schuld gegenüber den Zwangsarbeitern.

Der grösste Teil der deutschen Bevölkerung hatte damals zugestimmt, diese Nutzniesser weiterhin öffentlich an den Pranger zu stellen und ihre Schuld endgültig abtragen zu lassen. Öffentlich abgerechnet wurde die Summe von der verantwortlichen Regierung niemals und so bleibt uns nur die Spekulation, wohin die Restgelder gingen?

Ich fühle selbst mit den Betroffenen, auch wenn dieser Bericht nicht den Eindruck bei allen vermitteln mag. Ich möchte nur erneut darauf hinweisen, dass sich nach der Wahl bei den Volksparteien überhaupt nichts geändert hat. Wären die Hinterbliebenen nicht an die Öffentlichkeit gegangen, hätte sich kaum etwas geändert und das zeigt wieder einmal die Abgehobenheit der politischen Protagonisten, die nach der Wahl, mit ungläubigen Gesichtern, der Bevölkerung zu sagen wagten: „ wir konnten leider unsere Argumente dem Wähler nicht ausreichend deutlich machen!“

Welch eine Heuchelei !

HMA Tornow

Eine exzellente Gelddruckmaschine . . . .

Das Deutsche Gesundheitssystem

Eine exzellente Gelddruckmaschine . . . . nur leider nicht für die zwangseinzahlenden Betroffenen !

Offener Brief über MEINE Befindlichkeiten zu einem Thema !

Wie sagt hierzulande der Volksmund : „Weil Du arm bist, musst Du früher sterben.“

Wie wahr das ist, erfahren wir täglich aus Fernsehen und von den Printmedien; aber auch hier wird manches unter den berühmten Teppich gekehrt, wenn es der Wirtschaft, oder der Politik nicht genehm ist und der Proporz, oder die Kaufkraftparität zu Ungunsten der Erzeuger wirkte. –

Als 1995 die von Norbert Blüm initiierte Pflegeversicherung gesetzlich verankert wurde, standen schon die wirtschaftlichen Nutznießer dieser neuen Versicherung in den Startlöchern; und das im wahrhaftigsten Sinne, denn die Löcher in den Durchführungsbestimmungen hatten gewitzte Anwälte sofort erkannt und buhlten bereits am Markt um die neue Klientel. Aber nicht nur die Kanzleien der Anwälte, auch die gesamte mit Gesundheit befasste Wirtschaft begann über ihre Lobbyisten, durch an diese verschwenderisch verteilte Eintrittskarten (sogen.Hausausweise) ausgestellt von den Parteien, die einzelnen Ressorts zu beeinflussen, um die Forderungen ihrer Klientel zu berücksichtigen. So wurde der von Blüm hervorgebrachte Kommentar „ Aasgeier“, zu diesem Verhalten, zur Wirklichkeit.

Sogar die Krankenkassen, die inzwischen privatisiert worden waren, entzogen sich nicht dem Beispiel der Wirtschaft und so stiegen im Laufe der nächsten Jahre deren Gewinne, proportional zur Verringerung der Leistungen.

Ein weiteres Zubrot entdeckte die Wirtschaft im Zuge der Globalisierung durch das „Outsourcen“; inzwischen weltweit praktiziert. Hier tat sich die Pharmaindustrie mit einer äußerst subtilen Art jedoch besonders hervor. So werden Medikamente im Billigausland, z. B. Portugal hergestellt und dort zu einem, auch für deutsche Verhältnisse, angemessenem Preise angeboten. Im Nachbarland Spanien erfolgt schon ein 10%iger Aufschlag für das Medikament, lesbar über einen, in dortigen Ländern üblicherweise, aufgedruckten Verkaufspreis. Der Portugal Preis wurde in Spanien überklebt mit dem hier gültigen Preis. Wer nun in Deutschland für dieses Medikament einen weiteren Preisaufschlag von 10% erwartete, der wurde deutlich enttäuscht, der Preisaufschlag betrug fast 350 Prozent (in Worten „dreihundertundfünfzig“). Doch damit nicht genug. Man gründete in Deutschland medizinische Unternehmen, die zwar einfache Medikamente produzierten, in Wirklichkeit jedoch wohl nur Staffage waren, um diese überteuerten importierten Medikamente neu zu verpacken, mit neuen Aufklebern und deutschen Anwendungsbeilagen zu versehen. Die Arroganz der Pharmaindustrie war so groß, dass sie zu Beginn des „Umrubelns“ in Deutschland den überklebten spanischen Preis zusätzlich mit deutschem Aufkleber, diesmal ohne Preis, einfach überklebte. Später kam ein komplett deutscher Karton. Inzwischen hat man wegen der Kritik an diesem Verhalten die Preise, jedoch nur marginal, gesenkt.

– 2 –

Ein Treffen mit einem Abgeordneten eines Landtages ließ diesen zu der Frage, wie so eine derartige Preisdifferenz innerhalb der EU möglich sei, sich sehr zögerlich zu der Antwort bewegen, „ . . . den hohen Preis gebe der dortige Markt wohl nicht her“! Wobei er unverkennbar, den deutschen Preis meinte.

Das alles geschieht ungeniert in aller Öffentlichkeit und wird von den finanziellen Nutznießern dieses System weidlich ausgekostet. Das geht sogar soweit, dass Empfehlungen der Sozialgerichte nach Prozessen, bestimmte Vorgänge endlich zu überarbeiten, einfach nicht beachtet werden, weil sie mögliche Gewinne schmälern könnten.

Wie schon eingangs erwähnt sind die früheren, unter Staatshoheit stehenden Krankenkassen, inzwischen privatisiert und sind heute, wie es scheint, weniger dem zahlenden Mitglied, als dem Handbuch der Betriebswirtschaft zugeneigt. Was in früheren Zeiten, den in Gewerkschaftshänden befindlichen Kassen das Gemeinwohl bedeutete, scheint nun mehr dem Eigennutz zu dienen. Wer sich einmal der Mühe unterzieht und auf das Eingemachte achtet, der kann beispielsweise feststellen, wie man die zahlende Klientel behandelt. Da residiert eine Gesellschaft im teuersten Viertel einer Stadt mit einer Immobilie der feinsten Machart. Ein Schmuckstück an einer Straßenkreuzung – nicht jedoch gedacht für das profane Mitglied! Nein, dieses Mitglied wird in einem dunklen Büroklotz abgefertigt, zwar mitten in der City, für motorisierte Nutzer nur über teure Tiefgaragen und für ältere und gehbehinderte mit Rollator nur äußerst unbequem zu erreichen. In der teuren Immobilie tummeln sich die betriebseigenen Kräfte um die tägliche Korrespondenz zu erledigen, oder diejenigen Zahler zu mahnen, die zwischenzeitlich, durch Outsourcing, in unverschuldete Schwierigkeiten gekommen sind.

Auch sind die gesetzlichen Krankenkassen nicht sehr aufmerksam in der Wahl der von ihnen bevorzugten Lieferanten. Nach außen verkünden sie großspurig, man würde aus Kostengründen nur die preiswertesten Lieferanten heraussuchen. Dieses Vorgehen solle ausnahmslos dem Versicherten dienen. Die Machart dieses Vorgehens ist jedoch sehr fraglich, da bekannt ist, dass in der gesamten Branche bei z. B. den Bandagisten durch Lobbyarbeit sich die Preisgleichheit nur marginal unterscheidet. Das Mitglied zahlt seinen Eigenanteil, ohne zu wissen, welchen Preis der Lieferant der Versicherung berechnet. Wer sich auf die Internetsuche macht, oder für sich machen lässt, wird zu seiner Überraschung feststellen, dass er den gleichen Artikel von einem renommierten Lieferanten, total zum Preise seiner Zuzahlung erhalten könnte. Selbst zu Anpassungen sind heute die Internetanbieter bereit und nehmen, ganz im Gegenteil zu den Kartellen, Artikel kostenlos zurück. Als Musterbeispiel mögen Gelenkstützen und als besonderes Schmankerl, Inkontinenz Einlagen dienen. Hier wird ebenfalls dem Mitglied der Lieferant der Einlagen vorgeschrieben. Was ihm von dort geboten wird, lässt sich fast als strafwürdig bezeichnen. Ein Hersteller bietet dem Mitglied ein Produkt ähnlich der Windel für Kleinkinder, was selbst diese noch als Zumutung empfänden, weil es sich wohl um -C-Ware handelt, die aus irgendeinem Drittland stammen könnte.Eine Windel mit einer Füllung aus ungekämmter Baumwolle Es entfällt in diesem Falle die Zuzahlung, aber bei Bestellung der nächst besseren Qualität wäre eine Zuzahlung fällig, die preisgleich mit der Höchstqualität solchen Artikels im Internet ist. – Spekulationen, wie solche Lieferverträge zustande kommen, ist hierbei ausreichend Raum gegeben.

– 3 –

Überhaupt wird Lobbyarbeit in der Gesundheitsbranche sehr massiv angewandt. Viele werden sich noch an die Anfänge des 21Jh. erinnern, in dem jedem Praxisbesucher ein Obolus von € 10,00 für das Quartal, abverlangt wurde. Als Grund wurde die freie Arztwahl angenommen, welche die Patienten nutzten, um jeweils gleich, die ihrer Meinung nach passenden Spezialisten aufzusuchen. So ging wer Husten hatte zum Pneumologen und wem das Sodbrennen aufstieß, der suchte den Internisten auf. Dabei fühlten sich jedoch die Allgemein-Mediziner benachteiligt und forderten ihrerseits Abhilfe über ihre Lobbyverbände Marburger Bund und die Kassenärztliche Vereinigung. Darauf reagierte das Bundesministerium und reichte den Versicherten als Bonbon den Hinweis, bei Besuch des Allgemein-Mediziners würde der Obolus entfallen.

Damit glaubte man, dass der praktische Arzt zukünftig die Brücke zwischen den Patienten besser spielen könne, was jedoch spätestens durch Einführung der Budgetierung zum Absurdum führte, weil keiner der jeweiligen Mediziner noch die Möglichkeit fand, sich zeitgerecht mit den medizinischen Diagnosen und Erkenntnissen der Medizinkollegen auseinanderzusetzen. Diejenigen, die es dennoch taten, wurden dafür jedoch finanziell, durch Gebührenstreichungen, bestraft. Das erkannte auch das Ministerium und weil es bereits vor Jahren wegen erheblichen Fehlverhaltens fast zur Disposition stand, wollt man nicht erneut das Gesicht verlieren und ließ alles, „weiter so“, laufen; natürlich,wie immer, auf Kosten der Versicherten.

Es ist immer das gleiche Spiel, was die Wirtschaft und die ihr nachgeschaltete Politik mit uns treibt. Der Diensteid ist nur noch eine Farce, bei dessen Abgabe noch nicht einmal die Finger rücklings gekreuzt werden. Das politische Provisorium, das uns immer noch als „Verfassung“ serviert wird, das Grundgesetz heißt, aber mehr einer Hausordnung gleicht, die von den Abgeordneten beliebig geändert werden kann, ohne dass Volkes Wille hierauf einen Einfluss hat.

Es werden Millionen für unnütze Gipfel, die lediglich der Selbstbeweihräucherung dienen, vergeudet, Gelder für angeblich notwendige Repräsentationsbauten ausgegeben, rauschende Feste, wie zu Zeiten des Feudalismus gefeiert; einschließlich der Inkaufnahme von Krawallen, die man dann dilettantisch, mit erheblichen weiteren Kosten, zu unterdrücken versucht. Alles das führte zu einer neuen Partei, die man eigentlich gar nicht wollte, weil sie fast das Pendant einer Partei ist, die nach einer Farbe benannt wurde, die benutztem Klopapier glich. -Aber immer noch passiert, dass jene, die ungeliebte Systemkritik öffentlich machen, ebenso ausgeforscht werden von den gleichartigen staatlichen Diensten, wie sie in der DDR existierten, mit dem Unterschied, dass letztere zwar kompetenter und effektiver, aber auch menschenverachtender agierten.

So sitzen ein paar selbsternannte Halbgötter einer Nation hoch oben auf ihrem Olymp, nur kurz unter der Dollar-Etage und nehmen, das was weiter unten passiert nur noch schemenhaft wahr. Im Besonderen auch, dass die immer schnellere Fortentwicklung sie geistig überrollt hat und alle die gefassten Beschlüsse, wenn sie dann endlich rechtskräftig wurden, auch schon wieder, der „Schnee von Gestern sind.“

Zum Abschluß leiste ich mir ein Plagiat mit dem Zitat des römischen Satirikers Juvenal. Dieser sagte : „orandum est ut sit mens sana in corpore sano.“ (Man bete, ein gesunder Geist sei in einem gesunden Körper.); was durch das Zitat am Anfang dieses Exposé seine Bestätigung findet!

HMA. Tornow

Erneute Vorwahlsprüche

Es ist einfach widerlich, in den täglichen Berichten anzuhören und zu sehen, wie die gewählten Abgeordneten mit unseren Stimmen umgehen. Da trampeln Abgeordnete, wegen ihrer verschiedenen Befindlichkeiten und nicht der aktuellen Notwendigkeiten, auf den Gefühlen der ihnen Anvertrauten herum, den Bürgern, die ihnen durch ihre Wahl, zu Arbeit und Brot verhalfen, anstatt nun auch endlich zu regieren; so sieht es der Wähler im Augenblick.

Bei den älteren Abgeordneten ist es schon der greisenhafte Starrsinn und bei den Jüngeren die Profilsucht; anders lässt sich der Mangel an Kompromissbereitschaft nicht mehr erklären. Jeder Konstrukteur erreicht seine Ziele auch nur durch immer neues Einfügen von Entwicklungen und so honoriert der Geldgeber auch kleine Schritte, die letztlich irgendwann zum Erfolg führen. Berufen sich doch in unserem Lande sogar zwei Parteien, die ihre Ideologie sogar im Namen führen, auf ein Jahrhunderte altes Lehrbuch, das Letzteres ausführlich beschreibt? Oder um Erich Kästner zu zitieren? „Es gibt nichts Gutes. Außer man tut es!“ –

Hatten doch bei dieser Wahl die Bürger den vorausgegangenen Koalitionen eine Abfuhr erteilt, weil die Bevölkerung inzwischen mündig geworden ist und über die letzten 25 Jahre erkannt hat, dass ein von den letzten Regierungen betriebenes „weiter so“, oder nur aussitzen der Probleme, diese nicht löst. Außerdem weiß heute jeder, dass große Teile der Abgeordneten, mehr oder weniger involviert, in die Interessen der Wirtschaft eingebunden sind.

Auch ist die Aussicht über hohe Besoĺdung, mit dem Abgeordnetenstatus über die Parteiarbeit, für viele Einsteiger mehr Anreiz, als die Arbeit gemäß dem dann erreichten Status. Auch die Patronage hat hier einen großen Anteil, wie schon des öfteren von den unabhängigen Medien entdeckt wurde. Mit diesen beschriebenen Ansprüchen, decken sich wohl auch meinen Befürchtungen zum Aufkommen neuer Parteien

Das gibt auch mir einmal den Anreiz, meine Befindlichkeiten zu einer Thematik, einmal öffentlich zum Ausdruck zu bringen.

HMA. Tornow